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Abwasserverband Unteres Schussental
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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Der Abwasserverband Unteres Schussental ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Abwasserverband Unteres Schussental insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Abwasserverband Unteres Schussental hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihm eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Abwasserverband Unteres Schussental von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Weitere Informationen zu diesem Thema

Inhalt & Betrieb

Abwasserverband Unteres Schussental
Montfortplatz 7
88069 Tettnang
Verbandsvorsitzender Markus Spieth

Realisierung

Hirsch & Wölfl GmbH
Medienwerk Vellberg
Schloss Vellberg - Alte Kaserne
Im Städtle 29
74541 Vellberg
Tel.: 07907 99996-0
Fax: 07907 99996-99

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